Nutzungsbedingungen

Die De'Longhi Deutschland GmbH, Carl-Ulrich-Str. 4, 63263 Neu-Isenburg / De'Longhi-Kenwood GmbH, 2355 Wr. Neudorf, Österreich und Kenwood Swiss AG, Lättichstrasse 6, 6340 Baar, Switzerland (alle nachfolgend kurz „De'Longhi“) stellt in ihrer Bild- und Media-Datenbank auf der Internetseite www.delonghi-media.de (nachfolgend kurz „Datenbank“) Bild-, Text- und sonstige Media-Inhalte (nachfolgend kurz „Media-Material“) für den Handel kostenfrei zur Verfügung. Die nachstehenden Bestimmungen regeln, unter welchen Bedingungen und in welchem Umfang dieses Media-Material genutzt werden darf. Ein Vertrag zur Nutzung des Media-Materials wird ausschließlich auf der Grundlage dieser Bedingungen geschlossen. Etwaig abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsinhalt. Spätestens mit dem Herunterladen des Media-Materials erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit der ausschließlichen Geltung dieser Nutzungsbedingungen.

1. Rechte und Pflichten von De‘Longhi

De'Longhi garantiert, dass das in der Datenbank zum Download angebotene Media-Material den uneingeschränkten Nutzungsrechten der De'Longhi-Group und der in ihr zusammengeschlossenen Inhaber der geschützten Marken De'Longhi, Kenwood und Braun unterliegt und dass De'Longhi in dem vertraglich gewährten Umfang über das Media-Material verfügen kann. Darüber hinaus übernimmt De'Longhi keine Garantie oder Gewährleistung für die Aktualität, Verfügbarkeit oder Vollständigkeit der Datenbank sowie für die Qualität oder die Eignung des Media-Materials für die Zwecke des Nutzers. De'Longhi haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. De'Longhi behält sich die jederzeitige Änderung von Umfang und Inhalt der Datenbank vor.

2. Registrierung

Die Nutzung der Datenbank und des darin angebotenen Media-Materials ist nur nach vorheriger Registrierung des Nutzers möglich. Die Registrierung erfolgt durch Ausfüllen der Registrierungsmaske und Übertragung der Registrierungsdaten an De‘Longhi. De'Longhi behält sich die freie Entscheidung vor, Registrierungsanfragen von Nutzern anzunehmen oder abzulehnen. Jeder Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Die Nutzung der Datenbank und des darin angebotenen Media-Materials ist nur für Kunden von De'Longhi sowie für im Auftrag von Kunden von De'Longhi handelnde Dritte (beispielsweise Werbe- und Marketingagenturen) zugelassen. Die Nutzung der Datenbank ist ferner nur für Nutzer mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, Österreich und der Schweiz vorgesehen. Im Falle der Nutzung der Datenbank durch Nutzer, die bei der Registrierung unvollständige oder unwahre Angaben gemacht haben oder die nicht zu dem wie vorstehend zugelassenen Nutzerkreis gehören, behält De'Longhi sich das Recht vor, die Nutzung jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen zu untersagen und die Registrierung zu annullieren.

3. Zweck, Inhalt und Umfang des Nutzungsrechts

De'Longhi gewährt dem registrierten Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, unentgeltliches Recht zum Download und zur Nutzung des in der Datenbank angebotenen Media-Materials. Die Nutzung des Media-Materials ist nur für Verkaufs-und/oder Werbemaßnahmen in Bezug auf die von De'Longhi bezogenen Geräte der Marken De'Longhi, Kenwood und Braun zulässig. Das Nutzungsrecht umfasst das Recht, das Media-Material aus der Datenbank herunterzuladen, zu speichern, zu vervielfältigen und zur Herstellung, Vervielfältigung und Verbreitung von Druckwerken zu nutzen. Ferner ist umfasst das Recht, das Media-Material in elektronischen Medien (beispielsweise Intranet des Nutzers, elektronische Kataloge, Webshops) zu nutzen.

4. Vorbehaltene Rechte und nicht gestattete Nutzung

Sämtliche nicht wie vorstehend eingeräumten Rechte am Media-Material einschließlich sämtlicher Verwertungs-, Urheber- oder Leistungsschutzrechte verbleiben bei De'Longhi bzw. dem Urheber des Media-Materials. Die Weitergabe des Media-Materials durch den Nutzer an Dritte, die Übertragung der eingeräumten Nutzungslizenz und/oder die Einräumung von Unterlizenzen sind nicht gestattet, soweit diese Nutzungsbedingungen keine Ausnahmen vorsehen. Nicht gestattet ist die Veränderung oder Bearbeitung des Media-Materials, ausgenommen lediglich die Vergrößerung oder Verkleinerung bzw. ausschnittsweise Verwendung von Bildern, soweit dieses zur Anpassung an das Vervielfältigungsmedium des Nutzers erforderlich ist. Ebenfalls nicht gestattet ist jegliche Nutzung des Media-Materials für Maßnahmen, die gegen gesetzliche Bestimmungen und/oder die guten Sitten verstoßen, beispielsweise unlautere Werbemaßnahmen oder Maßnahmen mit gewaltverherrlichenden, sexuell anzüglichen, diskriminierenden, beleidigenden oder verleumderischen Inhalten. Die Verwendung des Media-Materials zur Herstellung von TV- oder Kinowerbespots bedarf in jedem Fall der schriftlichen Genehmigung von De'Longhi.

5. Beginn und Ende des Nutzungsrechts

Das Nutzungsrecht beginnt mit Abschluss des Nutzungsvertrages, der nach ordnungsgemäßer Registrierung des Nutzers mit dem Download des Media-Materials zustande kommt, ohne dass es einer ausdrücklichen Erklärung der Annahme der Registrierungsanfrage des Nutzers durch De'Longhi bedarf. Das Nutzungsrecht endet mit Kündigung des Nutzungsvertrages, mit Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen dem Nutzer und De'Longhi oder mit Mitteilung der Nutzungsuntersagung gemäß Ziffer 2 letzter Satz dieser Nutzungsbedingungen. Der Nutzungsvertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Nutzungsvertrag endet, ohne dass es einer Kündigung bedarf, mit Beendigung der Geschäftsbeziehung zwischen De'Longhi und dem Nutzer. Die Geschäftsbeziehung gilt als beendet, sobald sämtliche zwischen De'Longhi und dem Nutzer bestehenden Verträge beendet sind, insbesondere sobald der Nutzer bei De'Longhi keine Waren mehr abnimmt. Mit Beendigung des Nutzungsrechts ist der Nutzer verpflichtet, sämtliches Media-Material, das aus der Datenbank entnommen wurde, zu löschen und alle Nutzungen des Media-Materials einzustellen. Für bei Beendigung des Nutzungsrechts bereits gefertigte oder in Auftrag gegebene Print Medien können durch schriftliche Genehmigung von De'Longhi Auslauffristen gewährt werden.

6. Haftung des Nutzers

Der Nutzer stellt De'Longhi von sämtlichen etwaigen Ansprüchen Dritter frei, die sich aus einer gegen Gesetz oder einer gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßenden oder in sonstiger Form rechtswidrigen Nutzung des Media-Materials ergeben. Im Übrigen haftet der Nutzer nach den gesetzlichen Bestimmungen auf Schadenersatz.

7. Sonstige Bestimmungen

In Ergänzung dieser Nutzungsbedingungen gelten die Allgemeinen Nutzungsbedingungen für Online-Angebote von De'Longhi sowie die Datenschutzrichtlinie. Für Nutzer, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Nutzung der Datenbank und des Media-Materials der Sitz von De'Longhi. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, Österreich und der Schweiz unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Inhalte dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. De'Longhi behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, was dem Nutzer per E-Mail spätestens 30 Tage vor Inkrafttreten der Änderung angezeigt wird. Die Änderung wird wirksam, wenn der Nutzer nicht innerhalb der Anzeigefrist schriftlich oder per E-Mail widerspricht und De’Longhi den Nutzer auf diese Rechtsfolge in der Änderungsanzeige hingewiesen hat.